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Winterreifenpflicht im Bundesrat beschlossen

Wie zu erwarten war, hat der Bundesrat am heutigen Freitag beschlossen, dass Autofahrer künftig bei Eis, Schnee und Matsch Winterreifen aufziehen müssen.

Zeit für Winterreifen © Birdfreak.com/flickr.com

Als Winterreifen gelten Winter- oder Allwetter- bzw. Ganzjahresreifen mit dem M+S-Symbol (Matsch und Schnee).  Und auch das Bußgeld wird erhöht. Wer bei entsprechenden Witterungsverhältnissen mit Sommerreifen erwischt wird, muss dann 40 Euro statt der bisherigen 20 Euro zahlen und wer andere behindert sogar 80 Euro. Zur Kasse gebeten wird übrigens der Fahrer und nicht der Halter des Autos.

Die Winterreifenpflicht gilt für alle Fahrzeuge, also auch für Motorräder. Allerdings gilt, dass bei Lastwagen und Omnibussen mit mehr als 8 Sitzen nur an den Antriebsachsen Winterreifen angebracht werden müssen. So werden dann auch in Zukunft wieder etliche Lkw auf den Straßen quer stehen. Ausgenommen von der Winterreifenpflicht sind Land- und Forstwirtschaftliche Nutzfahrzeuge, da sie ohnehin in der Regel mit grobstolligen Reifen unterwegs sind.

Bemängelt wird von den Autoclubs vor allem, dass es keine einheitlichen Prüfverfahren für Winterreifen gibt und das M+S-Symbol im Grunde auf jeden Reifen gedruckt werden kann. Es fehlt auch eine europaweite Reglung.

Winterreifenpflicht

Winterreifen © flickr/DolfinDans

So bald wie möglich soll nun auch eine entsprechende Neureglung der Straßenverkehrsordnung in den Bundestag eingebracht werden, erklärte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am gestrigen Donnerstag.

Es sei das Ziel eine „konkrete“ Winterreifenpflicht einzuführen, denn im Sommer hatte Das Oberlandesgericht Oldenburg die Vorschriften in der der Straßenverkehrsordnung zur Winterbereifung für zu vage befunden. Hier soll nun möglichst noch vor dem Winter für die nötige Klarheit gesorgt werden.

Wie Bundesverkehrsminister Ramsauer verlauten ließ, soll mit der Neuregelung der Straßenverkehrsordnung nun festgelegt werden, bei welchen Witterungsverhältnissen zukünftig Winter- oder Ganzjahresreifen montiert sein müssen.

Langfristig will sich Deutschland außerdem dafür stark machen, dass die Winterreifen in Europa einheitlich gekennzeichnet werden.

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